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Anpassung des Partizipationsmodells an die Rahmenbedingungen der Bundesländer

 

Vergleichskreise in Brandenburg

Wenige Restriktionen und geringer Einfluss höherer Ebenen

Der Kreis Oberspreewald-Lausitz sowie der Kreis Elbe-Elster liegen im Bundesland Brandenburg. Die Gebietsfestsetzungen im Regionalplan sind mittelmäßig restriktiv gestaltet. Die Einbeziehung von Schutzgebieten ist üblich, wodurch die Flächenkulisse als wenig restriktiv angesehen werden kann. Der Regionalplan wird in Brandenburg kommunal verfasst, der FNP durch die Gemeinden; daraus resultiert eine Bewertung der Behördenorganisation als geringer Einfluss höherer Ebenen. Die Einbeziehung von Handlungsempfehlungen der Landesebene zur Beteiligung findet nicht statt, wodurch der Kreis bzw. Brandenburg in Typ 1 einzuordnen ist. Die Einflussmöglichkeiten durch Bürgerentscheide auf die Bauleitplanung sind sehr gering, da keine Bürgerentscheide zu diesem Verfahren zulässig sind. Die Ausbauziele für Erneuerbare Energien im LEP des Landes Brandenburg sprechen sich wenig restriktiv nur für eine allgemeine Erhöhung des Anteils Erneuerbarer Energien aus. Weiterhin haben die Kreise keine abweichenden Satzungen oder ergänzenden Aussagen getroffen.

 

Anmerkungen: Die Buchstaben entsprechen den entwickelten Kategorien. An der Größe der entstehenden Fläche des Polygons lässt sich ablesen, wie groß der Einfluss der Landesebene auf den Landkreis ist. Die äußere Linie stellt den Typ 3, den wenig restriktiven Typ, dar, die innere Linie den Typ 1, sehr restriktiv.

 

Brandenburg Grafik